Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Textarbeit





1 Urheberrecht und Nutzungsrechte

1.1 Jeder Auftrag, der an Dagmar da Silveira Macêdo (im Nachfolgenden DSM) erteilt wird, ist ein Urheberwerksvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
1.2 Alle von DSM erstellten Konzepte und Texte unterliegen dem Urheberrechtsgesetz, dessen Bestimmungen auch dann gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
1.3 Die Nutzungsrechte gehen an den Auftraggeber über, sobald die Leistung von DSM vollständig abgegolten ist (Datum des Honorareingangs). Es wird, sofern nicht anders vereinbart, nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Der Nutzungsumfang wird für jedes Projekt im Rahmen einer Auftragsbestätigung schriftlich definiert.
1.4 Jede Nachahmung, auch von Teilen, der gelieferten Texte bedarf der ausdrücklichen Einwilligung der Autorin. Ebenso die Vervielfältigung über das vereinbarte Maß hinaus bzw. in anderen Medien als den ursprünglich für eine Nutzung vorgesehenen.
1.5 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht. Sie haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.
1.6 DSM hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheberin genannt zu werden.

2 Auftragsabwicklung und Vergütung

2.1 Texte und Konzepte bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung.
2.2 Die Vergütung entspricht dem in der Auftragsbestätigung vereinbarten Honorar. Davon abweichende Vereinbarungen haben keine Gültigkeit.
2.3 Die Auftragsvergabe an DSM ist grundsätzlich nur in schriftlicher Form möglich.
2.4 Werden Texte und Konzepte in einem größeren Umfang genutzt als ursprünglich vereinbart, so ist DSM berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen.
2.5 Die Anfertigung von Texten und Konzepten und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die DSM für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
2.6 Aufträge werden erst ab dem Zeitpunkt bearbeitet, zu dem eine gegengezeichnete Auftragsbestätigung mit einer Beschreibung des Leistungsumfangs vorliegt. Lieferfristen richten sich nach dem Datum der Freigabe dieser Auftragsbestätigung.
2.7 Das Honorar ist spätestens 10 Werktage nach Rechnungsdatum fällig.
2.8 Die Vergütung ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme eines Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von der DSM hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 Prozent der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung.

3 Sonderleistungen, Nebenkosten

3.1 Das vereinbarte Texthonorar enthält zwei Korrekturphasen nach Abgabe des ersten Entwurfs, sofern keine abweichenden Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden. Darüber hinaus gehende Korrekturwünsche des Auftraggebers werden nach Aufwand abgerechnet. Dies gilt auch für Autorenkorrekturen, also Änderungen, die nach bereits erfolgter Textfreigabe anfallen.
3.2 Kosten für Material, Porto, Kuriere, Recherche etc. werden gesondert ausgewiesen und ohne Aufschlag weiterberechnet.
3.3 Kosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen sind, werden vom Auftraggeber übernommen.
3.4 DSM ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, DSM entsprechende Vollmacht zu erteilen.
3.5 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung der DSM abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, die DSM im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

4 Eigentumsvorbehalt

4.1 An Entwürfen und Texten werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
4.2 Die Übersendung der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftragsgebers.

5 Abnahme, Belegmuster

5.1 Vor der Vervielfältigung, Produktion oder Online-Veröffentlichung eines Werkes sind DSM Korrekturmuster vorzulegen.
5.2 Die Produktionsüberwachung durch DSM erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung.
5.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber DSM 5 kostenlose Belegexemplare. DSM ist berechtigt, diese und Vervielfältigungen davon zur Eigenwerbung zu verwenden und den Namen des Auftraggebers als Referenz anzugeben.

6 Haftung

6.1 Es wird darum gebeten, bei allen evtl. auftretenden Problemen, zunächst in Rücksprache eine einvernehmliche Lösung zu finden.
6.2 DSM verpflichtet sich, den Auftrag mit größter Sorgfalt auszuführen. Grundlage bildet das Briefing des Auftraggebers. Darüber hinaus verpflichtet sich DSM zur Verschwiegenheit über alle im Rahmen des Auftrags erhaltenen Informationen. Die Verschwiegenheitspflicht gilt uneingeschränkt auch nach Abschluss des Projektes.
6.3 Die Endfassung von Texten wird vom Auftraggeber grundsätzlich schriftlich freigegeben. Mit der Genehmigung von Konzeptionen, Texten, Drehbüchern, etc. übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Für die freigegebenen Texte, Konzepte und andere Leistungen entfällt jede Haftung von DSM.
6.4 Für die wettbewerbs- oder warenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet DSM nur, falls eine dementsprechende Überprüfung Bestandteil ihres Auftrags war.
6.5 DSM behandelt die ihr überlassenen Vorlagen mit größter Sorgfalt und gibt sie nicht an Dritte weiter. Nach Beendigung des Auftrags ist sie verpflichtet, alle Unterlagen unbeschädigt an den Auftraggeber zurückzugeben. Sie haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.
6.6 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller DSM übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt er DSM von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
6.7 DSM übernimmt keine rechtliche Überprüfung der Texte. Sie haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit und die markenrechtliche Eintragungsfähigkeit ihrer Arbeiten.
6.8 Sofern DSM Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von DSM. Sie haftet nur für eigenes Verschulden und nur bei Vorsatz und Fahrlässigkeit.
6.9 Beanstandungen, gleich welcher Art, sind innerhalb von 7 Werktagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei DSM geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist gilt das Werk als mangelfrei abgenommen.

7 Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

7.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber nach der Freigabe von Konzeption und Text änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. DSM behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
7.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann DSM eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann sie auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
7.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller DSM übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass er insbesondere die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte hat. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber DSM von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

8 Schlussbestimmungen

8.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bielefeld.
8.2 Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bedingungen berührt nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen.